Antiglobalisierungsaktivismus in Australien und die S11-Proteste in Melbourne

Wie in vielen anderen Nationen sind auch in Australien bis in die späten 1970er die Fronten geklärt. Es gibt eine Vielzahl von Gewerkschaften, deren gemeinsame Interessen in einer Partei, der ALP, gebündelt sind. Mit der Wahl des ersten ALP Premierministers Gough Whitlam 1970, drückt sich auch der Fortschritt eines gesamtgesellschaftlichen Wandels aus. Ab Mitte der 80er Jahre wird aus der Arbeiterpartei jedoch eher eine politische Alternative für das Kapital (Burgmann) – das Pro-Kopf-Einkommen von Arbeitern geht um mehr als zehn Prozent zurück, während die Profitraten sich verzehnfachen. Wachsender Unmut in der Bevölkerung zieht Konsequenzen nach sich. 1996 macht die offen rassistische und national-isolationistische One Nation Partei Furore. John Howard und die Liberals übernehmen die Regierung und beschleunigenden den wirtschaftlichen und kulturellen Globalisierungsprozess. Auf dem linken Flügel des politischen Spektrums mangelt es indes an einer ernsthaften politischen Alternative. Die nach dem Vorbild von Seattle organisierte Blockade des World Economic Forums im Crown Casino im September 2000 in Melbourne wird im Allgemeinen als der Start-, zugleich aber auch als der Höhepunkt, der neuen globalisierungskritischen Bewegung angesehen. Hatten in den 80er und 90er Jahren die verschiedenen Gruppen am linken Rand des politischen Spektrums ein Nischendasein gefristet, vereinigen sie hier fast über Nacht viel Aufmerksamkeit auf sich. Inspiriert von S11 versucht die Szene zwei Neuauflagen im folgenden Jahr. Zwar beteiligten sich tausende Menschen, jedoch kann die Bewegung nicht den gleichen Enthusiasmus hervorrufen. Für den Plan, weitere S11-ähnliche Blockaden zu veranstalten, ist es ein besonders harter Schlag, dass - ausgerechnet am Jahrestag von S11 - die Attentate auf das World Trade Centre stattfinden. Medienberichten zufolge verschwindet die Bewegung nach nur einem Jahr Aktivität. Dem würde ich entgegen halten, dass sich nur der Fokus der Aktionen verschob, die Aktivisten und die Studenten nicht verschwanden. So werden zum Beispiel von denselben Gruppen und Aktivisten von November bis Februar 2003/2004 ausgedehnte Antikriegsproteste organisiert, an denen nach vorsichtigen Schätzungen bis zu 500 000 Australier teilnahmen. Die globalisierungskritische Bewegung hat sich in ähnlicher Manier wie 2000 unter anderem Namen und mit einem anderen Ziel wieder zusammengefunden.

Für die kurze Einführung in linke Politik im Land verlasse ich mich folgend vor allem auf die einschlägige, weit rezipierte Forschungsarbeit von Verity Burgmann, mit einem besonderen Schwerpunkt auf den Aktivitäten um die S11 genannten Großdemonstrationen im Jahr 2000. Hinzu tritt eine eingehendere Beschreibung der Szene, wie sie sich danach entwickelt hat, unter Zuhilfenahme der einzigen personenorientierten Studie aus dem Milieu von Bramble und Minns 2002.

Historischer Vorlauf

Bis in die späten 1970er Jahre waren die Fronten in der Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeiterschaft in Australien geklärt. Wie in vielen anderen Nationen waren auch in Australien im ausgehenden 19. Jahrhundert eine Vielzahl von Gewerkschaften gegründet und deren gemeinsame Interessen in einer politischen Partei, der ALP, gebündelt worden. Dieses doppelgleisige System hatte seine Hochphase vor allem in den Tagen der Depression in den 30er Jahren, in denen die ALP unter anderem große Staatsprojekte anschob, die Arbeitslosigkeit und massenhaften sozialen Abstieg verhindern sollten. Selbst während der langen Vor- und Nachkriegsjahre unter dem konservativen Premierminister Robert Menzies hatten zwar die Gewerkschaften mit Represssionen zu kämpfen, aber der Abschottung der Wirtschaft vor ausländischen Einflüssen wurde durch das elaborate Tarif- und Zollsystem, sowie die den Zuzug von Arbeitern stark begrenzende Weiße Australien Politik weiterhin garantiert. Das Widererstarken von kommunistischen und maoistischen Gruppierungen trug dazu bei, dass in ausgedehnten Protesten gegen den Vietnamkrieg und für soziale Reformen in den 1960ern umfangreiche Veränderungen angebahnt wurden. Mit der ersten Wahl eines ALP Premierministers 1970, drückte sich auch der Fortschritt eines gesamtgesellschaftlichen Wandels aus, der die Werte und Konzepte der organisierten Arbeiterklasse wieder mehrheitsfähig gemacht hatte. Unter Gough Whitlam wurde zwar unter anderem die White Australia Policy aufgegeben, aber zum Zeitpunkt der verfassungsrechtlich umstrittenen Entlassung seiner Regierung, war vor allem seine grundsätzlich keynsianische Wirtschaftspolitik auf starke Ablehnung gestoßen. Als Reaktion darauf arbeitete nicht nur die folgende Regierung der konservativen Liberals an einschneidenden ökonomischen Veränderungen, sondern auch die ALP begann ihr Programm kapitalfreundlich umzubauen und verstärkt auf die von dem engsten Verbündeten, den USA, propagierte Weltmarktöffnung auszurichten. Ab Mitte der 80er Jahre wurde aus der ehemalig sozialdemokratischen Arbeiterpartei eine politische Alternative für das Kapital (Burgmann, 2003, S. 252).

[quote] "Labor became the alternative party of capital rather than the party of labour.“ [/quote]

Unter den ALP Regierungen von 1985 bis 1996 ging das pro-Kopf Einkommen von Arbeitern und ihr Anteil am Landeseinkommen um mehr als zehn Prozent zurück, während die Profitraten und die Spitzeneinkommen sich verzehnfachten (Ebenda, S. 267). Damit einher ging ein kontinuierliches Zurückdrängen des Einflusses von Gewerkschaften, sowohl auf die Politik der ALP, als auch in ihrer Funktion als Tarifpartner und Vertreter der Interessen von Arbeitern und Angestellten. Als die ersten Runden der Freihandelsabkommen GATS (General Agreement on Trades and Services) in Kraft traten, begann zunächst noch zögerlich und von der Öffentlichkeit relativ unbemerkt die Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen. Unter dem Namen Globalisierung hatte Turbokapitalismus amerikanischer Prägung seinen Weg nach Australien gefunden und veränderte das Land.

Verity Burgmann diagnostiziert zwar zunächst ein erneuertes Interesse an dem militanteren Flügel der Gewerkschaftsbewegung. Dieser hatte allerdings zunächst um sein eigenes Fortbestehen zu fürchten. Der besonders aktiven Bauarbeitergewerkschaft war bereits in den 80er Jahren die Zulassung entzogen worden und in einem elaboraten juristischen Manöver mit anderen, konservativeren Organisationen vereinigt worden. Die daraus entstandene Gewerkschaft für Bau, Energie, Wald- und Minenarbeiter (CFMEU) hatte mit Mitgliederschwund und internen Streitigkeiten zu kämpfen. Ihre Schwesterorganisation für Hafenarbeiter (MUA) wurde 1998 das Ziel einer ähnlichen Lizenzentzugskampagne. Es kam zu umfangreichen Streiks und einer Tage andauernden Belagerung des Hauptquartiers durch Sicherheitskräfte, die allerdings mit einem friedlichen Abzug und der Einstellung des Verbotsverfahrens endete. Trotz des Sieges wurde deutlich, dass die militanten Gewerkschaften kaum Ressourcen hatten, sich im Widerstand gegen die Freihandelspolitik weiter zu exponieren.

Wachsender Unmut in der Bevölkerung zog allerdings doch politische Konsequenzen nach sich. Im Vorfeld der Wahlen von 1996 machte die offen rassistische und national-isolationistische One Nation Partei Furore. Die ALP fuhr bei diesen Wahlen ihr schlechtestes Nachkriegsresultat ein. John Howard und die Liberals übernahmen die Regierungsgeschäfte, mit einem Programm, das den wirtschaftlichen Kurs des globalen Neo-Liberalismus noch verschärfen würde. Diejenigen, die von der wirtschaftlichen Entwicklung profitiert hatten und dem liberalen Kulturprojekt feindlich gesinnt waren, hatten ihrer Partei zum Sieg verholfen, während die traditionellen Unterstützer der ALP sich enttäuscht abgewandt hatten. Den Massenexodus von enttäuschten Stammwählern und Mitgliedern konnte sie seitdem nicht auffangen (Burgmann, 2003, S. 254).

[quote]„Working class disenchantment with Labors policy has become increasingly apparent since 1998 as voters have expressed their impatience with the Labor Party that cannot capitalise on the discontents of globalisation, because it agrees with too much of the neo-liberal agenda.[/quote]

Im Zuge der allmählichen Zermürbung der Gewerkschaften und dem de facto Wegfall der ALP als ernsthafter politischer Alternative zum wirtschaftlichen status quo ergab sich ein Vakuum im gesellschaftskritischen Bereich. Zum Ausgang der 90er Jahre hin mangelte es auf dem linken Flügel des politischen Spektrums an einer Organisation, die mit dem sich unter Howard noch beschleunigenden wirtschaftlichen und kulturellen Globalisierungsprozess unzufrieden war.

Seattle und die S11-Proteste im Jahr 2000 in Melbourne

Vom 30. November bis 4. Dezember 1999 fand in der US amerikanischen Stadt Seattle das World Economic Forum (WEF) statt. Die in der Welthandelsorganisation (WTO) zusammengeschlossenen Staaten trafen sich, um vor allem die nächste Runde der GATS-Abkommen auszuhandeln. Am Eröffnungstag wurde die Stadt von einer Schwemme Demonstranten heimgesucht, die ihren Protest gegen den Gipfel, die WTO und die von den reicheren Ländern vertretene Version der Globalisierung Ausdruck verliehen. Es kam zu Massendemonstrationen und Handgreiflichkeiten mit der Polizei, die schließlich in der Erstürmung von äußeren Absperrungen um die Tagungsorte endete. Die Vertreter der dritten Welt Länder sahen sich dadurch ermutigt, den Forderungen nach einer weiteren Öffnung ihrer Rohstoffmärkte mehr als üblich Widerstand entgegenzusetzen. Beides zusammen führte zu einem ergebnislosen Abbruch des Gipfels. Mit diesen fünf Tagen von Seattle und dem weltweiten Mediennachhall wurde die aufkeimende Anti-Globalisierungsbewegung weltweit wahrgenommen. Viele der Taktiken waren zwar nicht neu und die meisten der beteiligten Organisationen waren schon lange in dem Feld engagiert, aber es war zum ersten Mal gelungen, in dieser Größenordnung erfolgreich Widerstand gegen die Interessen der weltweiten Finanzorganisationen durchzusetzen.

Dementsprechend warf Seattle einen langen Schatten auf den für den Herbst 2000 angesetzten indo-asiatischen Wirtschaftsgipfel, einem Ableger der WEF unter der Schirmherrschaft der WTO, in Melbourne. In der im Nachhinein erstellten Untersuchung des Historikers Peter Barret für den Ombudsmann der Polizei heißt es, dass über Monate hinaus in den Medien eine Kampagne stattfand, die die angekündigten Proteste zum WEF mit Gewalt in Verbindung bringen wollte (Barret, 2000).[1] Im Vorfeld mokierten sich viele politische Kommentatoren vor allem des Herald Sun und besorgte Bürger in Leserbriefen und Radioprogrammen über die Motive der Demonstranten und die zu befürchtende Eskalation der Proteste.

[quote]„The media, especially the Herald Sun and 3AW, tried to frighten 'respectable' people from supporting the protests.“ [/quote]

Die beiden Organisationskreise der Demonstrationen hatten sich im Vorfeld geeinigt, wie in Seattle, eine Blockade des Tagungsortes, des zentral in Melbourne gelegenen, monumentalen Crown Casino Komplexes, zu versuchen, wenn sich genügend Personen einfinden würden. Überraschenderweise zogen am frühen Morgen des 11. Septembers dann 20 000 Demonstranten vor dem Kasino auf und viele begannen die Eingänge zu versperren. Mehrere tausend Polizisten waren aufmarschiert und hatten Absperrungen errichtet, um das Kasino vor Übergriffen zu schützen. Über den Tag hinweg gelang es, zwei Dritteln der Delegierten und unter anderem auch den Premiers von Victoria und Westaustralien den Eintritt zu verwehren.[2] Im Kasino solidarisierten sich einige der Delegierten mit den Protesten außerhalb und verlasen inmitten allgemeiner Ratlosigkeit im Weiteren Verlauf deren Kommuniqués. Im Laufe des Tages entwickelte sich draußen eine karnevalesquen Atmosphäre, angereichert durch politische Massendiskussionen und politische Agitation der beteiligten Gruppen. Am Abend ist es anscheinend zwischen den Veranstaltern des Forums, der Polizeiführung und dem Premier Steven Bracks zu einer Besprechung gekommen, an deren Ende letzterer ein verschärftes Vorgehen gegen die Demonstranten anordnete.

[quote]„It appears that late on Monday 11 September 2000, Premier Steve Bracks authorised the police command to crack down on the WEF protesters. Accordingly the Force Response Unit was unleashed upon the first few people who showed up just before dawn the next morning.“ [/quote]

Am Morgen des zweiten Tages und im weiteren Verlauf des Tages kam es zu Angriffen der Victorian Police Force Response Unit auf die eintreffenden Demonstranten. Der Barret Report spricht von drei größeren Ausfällen in Hundertschaftstärke und mehreren kleineren Versuchen die Blockade von innen her zu brechen. Es kamen Schlagstöcke, Tränengas und Pferde zum Einsatz. Es wurden insgesamt zwei Polizisten und 162 Demonstranten in Krankenhäuser eingeliefert und viele weitere leichter verletzt[3]. In den Abendnachrichten wurde allerdings gemeldet, dass die Gewalt von den Protestierenden ausgegangen sei. Allerdings zeigte das ausgestrahlte Filmmaterial genau das Gegenteil. Trotzdem sprach der Premier in den Abendnachrichten, als Medienvertreter nach den durch Demonstranten verübten Gewalttaten gefragt wurde, von unakzeptablem und un-australischem Verhalten:

[quote]Could I say that I condemn outright some of the protesters for the action they have taken. It is not Australian - it's very un-Australian - and it's obviously a matter which is of enormous regret to me as Premier of Victoria(The Age, 12. September. 2000). [/quote]

Premierminister John Howard äußerte sich ähnlich empört und sprach von “hooliganism, unacceptable and un-Australian” (Rule, Andrew et al. The Age. 12. September. 2000). Der Barret Report kommt hingegen zu dem Ergebnis:

[quote] The protesters were noisy, disruptive and obstructive, yet they were overwhelmingly peaceful. The protests did not constitute a riot and one must question whether the protests justified such violent intervention by the baton-wielding „riot police“, the Force Response Unit. [...] Judging by the TV footage, each of the baton-attacks of Tuesday 12 September looks like a riot by the Force Response Unit, aided by the mounted police and others, not a riot by civilians. [/quote]

Die von den Angriffen verstörten Demonstranten hatten zunächst Verstärkung von einem etwa 5000 Mann starken Gewerkschaftskontingent, mussten die Blockade des Kasinos aber nach den fortgesetzten Auseinandersetzungen teilweise aufgeben. Am nächsten Tag konzentrierten sich die Proteste vor allem auf einen gemeinsamen Marsch durch die Innenstadt. Das Forum konnte relativ ungestört zu Ende gehen. Trotzdem wurden von der Mehrheit der Beteiligten die S11 Proteste als großer Erfolg bewertet. Zumindest für einen Tag waren die Beratungen aufgehalten und die Forderungen der Globalisierungskritiker zumindest den Delegierten zur Kenntnis gebracht worden.

Bedeutung der S11-Proteste gegen das World Economic Forum

Die Ereignisse im September 2000 werden im Allgemeinen als der Start-, zugleich aber auch als der Höhepunkt, der neuen globalisierungskritischen Bewegung angesehen. Hatten in den 80er und 90er Jahren die verschiedenen Gruppen am linken Rand des politischen Spektrums ein Nischendasein gefristet, das vor allem darauf ausgerichtet war, die Jahre des unangefochtenen Kapitalismus zu überwintern, waren sie an diesem Tag aus der Deckung gekommen und hatten fast über Nacht viel Aufmerksamkeit auf sich vereinigt. Zum Beispiel war es in den frühen 90er Jahren der Linken immer schwerer gefallen, eine Präsenz auf den innerstädtischen Universitätskampen aufrecht zu halten. Es gab zwar noch einige wenige ältere Aktivisten, die zum Teil noch die sozialen Kämpfe der 60er mitgefochten hatten, darüber hinaus hatte sich aber die große Mehrheit der Studenten von politischem Aktivismus über die Jugendorganisationen der etablierten Parteien hinaus verabschiedet. Das änderte sich erst mit der vollständigen Privatisierung der Universitäten und der Einführung von im Voraus zu bezahlenden Studiengebühren um das Jahr 1998 herum. Die relativ erfolglosen Proteste gegen diese Umstrukturierungen hatten viele Studenten motiviert und gleichzeitig frustriert in der Hoffnung auf Besserung ihres Alltags durch Engagement in den Institutionen. Damit, und mit dem noch frischen Beispiel von Seattle, lässt sich die unerwartet starke Beteiligung von Studenten und Schülern an S11 erklären. Das wurde noch verstärkt durch das Gefühl, tatsächlich etwas bewirken zu können, und sei es auch nur in Form von medienwirksamen Aufschüben von Entscheidungen. Dementsprechend erfreuten sich viele der „alten“ Gruppen neuer Beliebtheit und erhielten vermehrten Zulauf im Anschluss an S11. So verdreifachte sich z.B. die Mitgliederzahl der beiden großen Trotzkistenverbände in Melbourne, der ISO und SA, bis zum Ende 2000. Auch die Ökologieaktivisten Friends of the Earth, die in der Vorbereitung eine tragende Rolle gespielt hatten, nahmen ein gesteigertes Interesse an ihrer Arbeit wahr.[4] Mit S11 war Kritik an der Dominanz globalen Marktkapitals in die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit gerückt und hatte bei einigen Teilen der Studentenschaft linken Aktivismus wieder salonfähig gemacht. Mittlerweile ist es selber zu einem semi-mythischen Ereignis geworden, dass als Chiffre für den Höhepunkt der Anti-Globalisierungsbewegung steht.

[quote]„S11 is definitely there in the pantheon of stories that circulate and that people aspire to and can relate to. I think it is seen as a particular high point of that global movement at the time“. (Interview 1.11:Cam, b'36) [/quote]

Die Bewegung nach 2000[5]

Inspiriert von S11 versuchte die Szene zwei Neuauflagen im folgenden Jahr. In der ersten Jahreshälfte wurde viel agitiert um Unterstützung für eine Blockade der Melbourner Börse am 1. Mai zu mobilisieren („M1“). Der traditionelle Tag der Arbeit war seit dem Entzug des Status als nationalem Feiertag 1986 fast in Vergessenheit geraten. Diesmal allerdings versprachen die Gewerkschaften sich wieder an der Blockade und mit Märschen zu beteiligen. Etwa 7000 Menschen („Blockade at the Exchange“. The Age. 2.5.2001). beteiligten sich. Allerdings kam zum Teil bedingt durch die verbesserten Taktiken der Polizei und die uninspierierende Wahl der relativ dezentral gelegenen Börse nicht annähernd der selbe Enthusiasmus auf wie bei dem mittlerweile legendären Vorgänger. Bis in den Juni des Jahres hinein hatte die wöchentliche Blockade des größten Nike-Geschäfts in der südlichen Hemisphäre in der Melbourner Innenstadt noch für einen Kristallisationspunkt der Bewegung gesorgt. Sie sollte auf den rechtlosen Status von Textilarbeitern in Australien und in indonesischen Massenfabriken (sweatshops), die Nike belieferten, aufmerksam machen. Im Frühjahr hatte es noch relativ viel Medieninteresse gegeben, aber im Sommer hatte sich die Aktion überlebt und die Teilnehmerrate fiel stark ab.

Für den Plan, weitere S11 ähnliche Blockaden zu veranstalten, war es ein besonders harter Schlag, dass - ausgerechnet am Jahrestag von S11 - die Attentate auf das World Trade Centre und das Pentagon in Washington stattfanden. Daraufhin wurde eine Wirtschaftstagung der englischen Commonwealthstaaten abgesagt, die für Oktober angesetzt worden und als nächstes Ziel der Demonstrationen ausersehen war.

Vereinzelten Medienberichten zufolge verschwand die Bewegung nach nur einem Jahr Aktivität wieder in der Versenkung.[6] Dem würde ich allerdings entgegen halten, dass sich nur der Fokus der Aktionen verschob, die Aktivisten, auch die neu gewonnenen Studenten, nicht verschwanden. So wurden zum Beispiel von den selben Gruppen und Aktivisten, die an S11 beteiligt gewesen waren, im australischen Sommer, von November bis Februar 2003/2004, ausgedehnte Antikriegsproteste organisiert, an denen nach vorsichtigen Schätzungen bis zu 500 000 Australier teilnahmen („No War“. The Age, 16. Februar 2004). Die globalisierungskritische Bewegung hatte sich in ähnlicher Manier wie 2000 unter anderem Namen und mit einem anderen Ziel wieder zusammengefunden.

[quote] „I think S11 is seen as a particular high point of that global movement at the time. And then it started to lose momentum and metamorphosed into the anti-war movement. The same group of people with a different hat.“ (Vgl. Interview 1.11, Cam, b`36 )[/quote]



[1]Bis er 1993 pensioniert wurde, war Dr. Barret der offizielle Historiker des Bundesstaates Victoria. Ich stütze meine Ausführungen zu S11 vor allem auf seine Sicht der Ereignisse. Die Studie sollte unter anderem das Verhalten der Polizei beleuchten und die Hintergründe für deren Gewalttätigkeit aufklären. Dem offiziellen Zweck angemessen, ist sie im Vergleich zu Beschreibungen der Ereignisse durch direkt Beteiligte am wert freisten verfasst. Das 20 seitige Dokument verwendet keine Seitenangaben.

[2]Letzterer versuchte sich mit seinem Wagen einen Weg durch die Demonstranten zu bahnen. Er wurde aufgehalten und sein Wagen wurde von einem Eingeborenen aus Westaustalien einer traditionellen Wiederinbesitznahmezeremonie unterzogen.

[3]Ein großer Anteil der schwerer Verletzten war minderjährig, da der erste Ausfall einer Gruppe Schüler gegolten hatte, die versucht hatten, einen abgelegenen Teil des Komplexes abzuschotten. Im Nachhinein wurde ein einzelnes Ereignis Gegenstand eines Gerichtsverfahren: Eine Gruppe Demonstranten hatte sich mit den Insassen eines unmarkierten Wagens, der sich später als Polizeifahrzeug herausstellte, in einer Diskussion befunden, als der Fahrer plötzlich Gas gab und im Davonfahren eine im Weg stehende Frau überfuhr. Unter anderem dokumentiert in dem Film 2001: „Melbourne Rising“. Ska TV.

[4]Die Einschätzungen sind jeweils entnommen aus telefonischen bzw. persönlichen Kurzinterviews mit Vorstandsmitgliedern der drei Verbände im November 2004.

[5]Dieser Teil stützt sich, wenn nicht anders angegeben, auf eigene Beobachtungen des Autors.

[6]Siehe z.B. „Where are they now?“. Herald Sun, 12. Oktober 2001.