Stefan Krempl's blog

Der Kampf gegen Softwarepatente – Open Source im Auge des Sturms

Die Diskussion um Sofwarepatente auf europäischer Ebene im Jahr 2005: Am Brüsseler Richtlinienprojekt über die "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" scheiden sich die Geister: Konzerne in der Computer- und Telekommunikationsindustrie erhoffen sich davon eine Harmonisierung der Rechtssituation innerhalb der EU und eine Sanktionierung der bereits recht weitgehenden Praxis des Europäischen Patentamtes, Überraschend starke Lobbygruppen aus dem Mittelstand warnen dagegen vor einer Flut an "Trivialpatenten" nach US-Muster und schwerwiegenden Auswirkungen auf den Wettbewerb allgemein sowie auf die Entwicklung freier Software im Besonderen. Das Gesetzgebungsverfahren gestaltet sich daher als rechtlicher Krimi mit Klassenkämpfen, Ränkespielen und zahlreichen Verzögerung. Auch im dritten Jahr nach der Veröffentlichung des ersten Richtlinienvorschlags zeichnet sich noch kein Kompromiss zwischen Kommission, Rat und Parlament ab. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Frontlinien.

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