politik

Können Ethnien gemacht werden? Die Ursachen des Völkermords in Ruanda in der Kolonialpolitik

Der Völkermord in Ruanda gegen die Tutsi und moderate Hutu im Juli 1994 ereignete sich erst vor elf Jahren. Über eine halbe Millionen Menschen kamen innerhalb eines Monats ums Leben und fast 3 Millionen waren auf der Flucht.

Free Culture, Free Software, Free Infrastructures! Openness and Freedom in every Layer of the Network (Flo Fleissig, Episode 1)

Flo Fleissig interviews Kloschi (Freifunk), Kurt Jansson (Wikimedia), Jürgen Neumann (Freifunk), Rishab Aiyer Ghosh (United Nations University), Lawrence Lessig (Creative Commons) and Allison and Benoit (Montréal Wireless)


"Hello this is Flo!" .. from the free culture, free software, free infrastructure conference Wizards of OS in Berlin. "It is good stuff you can do here. There are excellent panels with excellent people from all over the world." And Flo is gonna go out to interview some of those excellent people. Watch how Flo talks with Kloschi, Freifunk activist and developer from Leipzig (Germany), finds out that Kurt Jansson, head of the Wikimedia association in Germany, uses the same Freifunk gateway as himself or learns about the early days of free infrastructures in Germany by talking to Jürgen Neumann one of the "founding fathers" of the Freifunk community. Further on Rishab Ghosh from the United Nations University in Maastricht explains how open content and open infrastructure are closely related, before he gets an overview of the development of the world’s biggest wireless network in Berlin by Flo … And of course he also gets to know where he finds Flo’s node in the network. Also, Lawrence Lessig from Stanford University and Creative Commons (and without name tag) describes the free network project in Berlin as “an extremely important project to liberate the physical layer right now.” Flo: “Thank you Larry … and here is your name tag, which I found.” Finally Allison and Benoit from free wireless community in Montréal explain about different models to share and give us a few insights into the chances and difficulties you face when you try to establish a free and open network.

Media:

Videoüberwachung am Beispiel Londons: Zwischen Sicherheitswahn und Überwachungsparanoia

Autoren: Matthias Feulner, Malkolm Johnsson-Zahn
Die omnipräsente Überwachung durch CCTV - Closed-circuit television zu deutsch Videoüberwachungsanlagen – konnte die Anschläge 2005 in London nicht verhindern. Dennoch fordern einige Politiker auch in Deutschland immer vehementer den Einsatz von CCTV – mit der Begründung die Schuldigen nach der Analyse der Bilder ausfindig machen zu können. Bei näherer Analyse der Diskussion ist das Verständnis des Einsatzes und der Auswirkungen von Videoüberwachungsanlagen jedoch oft nur als unzureichend zu charakterisieren. Am Beispiel des Einsatzes von CCTV-Anlagen in London mit mittlerweile mehr als 1200 Kameras sollen in diesem Beitrag die Folgen der Installation umfassender Systeme näher untersucht werden. Hierzu werden die Geschehnisse rund um die Anschläge 2005 in London nachvollzogen - vom Anschlag auf das Nahverkehrssystem, dem folgenden fehlgeschlagenen Anschlag und der Erschießung eines Unschuldigen durch die Polizei – und im Kontext der Argument für eine Videoüberwachung beleuchtet. Die Videoüberwachung in London ist allerorts präsent. In der Oxford Street überwacht ein System für 500,000₤ Passanten. In der U-Bahn und in Bussen werden bis zu 4,5 Millionen Fahrgäste pro Tag videoobserviert. Weiterhin gibt es Kameras an Bushaltestellen und im Straßenraum. Im Hinblick auf die Erfahrungen mit CCTV in London werden folgend die Annahmen die den Einsatz von CCTV befürworten – Abschreckung, effiziente Entsendung, Selbstdisziplinierung, Kriminalitätsaufklärung – hinterfragt und die Folgen des Kameraeinsatzes aufgezeigt. Hierzu zählen die Aufgabe von Eigenverantwortung, überfordertes und gelangweiltes Sicherheitspersonal und die Rolle von Kameras als Angstmacher. Nicht zuletzt muss in diesem Zusammenhang auch die Kameraüberwachung als der perfekte Disziplinierungsapparat (Focault) und als eine Manifestation einer generellen Ausdehnung von Macht sowie als eine politische Technik für die Produktion gehorsamer Individuen diskutiert werden.

Chronologie der Ereignisse in London im Sommer 2005:

7.7.2005: Anschlag auf Londons Nahverkehrssystem

Am Morgen des 07. Juli 2005 zünden vier Selbstmordattentäter, so genannte ‚Rucksackbomber’, den aus alltäglichen Gebrauchsgegenständen herstellbaren aber sehr instabilen Sprengstoff HMTD im Londoner Nahverkehrssystem und töten dadurch 56 Menschen und verletzen 700. Fast zeitgleich erschüttern an jenem Tag drei Detonationen die Londoner Subway. Die Bombe im Zug 311, der auf der Picadilly-Linie vom Bahnhof King’s Cross kommend in Richtung Russell Square unterwegs war, explodiert an den hinteren Türen des ersten Waggons und reißt 26 Menschen und den Attentäter, den 19 Jahre alten Germaine Lindsay in den Tod (Vgl. BBC News (2005), InDepth. London Attacks). Die zweite Bombe, gezündet vom 24 Jahre alten Shehzad Tanweer im zweiten Waggon des Zuges 204, der auf der Ringlinie vom Bahnhof Liverpool Street in Richtung Aldgate unterwegs war, tötet sieben Menschen und den Attentäter und verletzt 100 Menschen, mindestens zehn davon schwer. Weitere sieben Menschen sterben bei der dritten Detonation, verursacht durch den 30 Jahre alten Mohammad Sidique Khan an der Edgware Road auf der Circle-Linie. Die vierte Detonation fordert knapp eine Stunde später in einem Doppeldeckerbus am Tavistock Square weitere 13 Todesopfer. Der 18-jährige Hasib Hussain zündete diese Bombe. Aufgrund der Vorfälle wurden zunächst viele U-Bahn-Stationen evakuiert und das gesamte Bus- und U-Bahn-Netz stillgelegt. Am Abend wurde der öffentliche Verkehr teilweise wieder aufgenommen. Das Bankenviertel und weit über 40 Straßen blieben zeitweise gesperrt. Der Handel an der Londoner Börse wurde ausgesetzt. Später wurden die vier Terroristen auf Videoaufnahmen der U-Bahn-Bereiche gefunden und konnten identifiziert werden.

Gegen Atomkraft und für erneuerbare Energien am Potsdamer Platz in Berlin

20 Jahre nach dem Reaktorunglück in Tschernobyl findet auf dem Potsdamer Platz in Berlin ein Aktionstag gegen Atomenergie statt. Benjamin Albrecht interviewt hier Anwesende – viele vom freiwilligen ökologischen Jahr. Was ist ihre Meinung zur Atomenergie? Warum sind sie dagegen? Was sind die Alternativen?

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Die Omnipräsenz der Demütigung in der heutigen Gesellschaft und die Politik der Würde

Der Begriff der Demütigung ist der Bedeutungsgruppe Unlust empfinden zuzuordnen und steht auf gleicher Stufe mit Bedrohung, Elend, Kränkung und Leid (vgl. Franz Dornseiff, Der deutsche Wortschatz, 2004). Auch die Synonyme für Demütigung, wie z.B. Entwürdigung, Herabsetzung, Missachtung oder Verachtung, sind ähnlich negativ in ihrer Bedeutung, so dass es für einen Außenstehenden schwer verständlich erscheinen mag, dass Demütigung auch freiwillig beinhalten kann, wie bei bestimmten religiösen Praktiken. Und sie kann sogar „einvernehmlich statt finden“, zum Beispiel bei sadomasochistisch-interessierten Menschen, die aus Demütigungen einen Lustgewinn ziehen. Doch im Prinzip ist Demütigung die erzwungene Erniedrigung eines Menschen oder einer Gruppe, ein Prozess der Unterwerfung, der den Stolz, die Ehre, und Würde der Opfer verletzt oder vollständig raubt. Gedemütigt zu werden bedeutet, oft in extrem schmerzhafter Weise, in eine Situation gebracht zu werden, die sehr viel „tiefer” angesiedelt ist als es das Opfer erwartet. Der Akt der Demütigung enthält erniedrigendes Verhalten anderen gegenüber, Verhalten welches etablierte Grenzen und Erwartungen überschreitet. Demütigung kann Zwang und Gewalt beinhalten. Im Zentrum steht die Idee des nach unten Drückens und unten Haltens.

Der Begriff der Demütigung als solcher stellt keinen akademischen Terminus dar. In Lexika und Wörterbüchern wird die Demütigung als: Verletzung von jemanden in seiner Würde und Ehre (Wahring Deutsches Wörterbuch 1980); Verletzung von jmds. Selbstgefühl oder Stolz (Knaurs Grosses Wörterbuch der deutschen Sprache, Der Grosse Störing, München 1985); tiefe, beschämende Kränkung (Brockhaus Wahrig Deutsches Wörterbuch, Band 2, Stuttgart 1981), Herabwürdigung (Meyers Grosses Universal Lexikon, Band 16, Mannheim 1986) oder als Erniedrigung, Nichtachtung (Duden, Sinn- und Sachverwandte Wörter, Synonymwörterbuch der deutschen Sprache, Hrsg. Wolfgang Müller, Mannheim, Leiozig, Wien, Zürich 1997) beschrieben.

 

[quote] Demütigung (von Demut) ist die absichtlich beschämende oder verächtliche Behandlung eines wehrlosen Anderen vor den Augen Dritter oder vor seinen eigenen Augen. (vgl. Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Demütigung, Version 21:04, 18. Apr 2006) [/quote]

Die Demütigung scheint in der heutigen Gesellschaft omnipräsent zu sein und weist eine Menge von unterschiedlichen Erscheinungsformen auf. Man kann von einer psychischen, körperlichen, emotionalen, sexuellen oder beruflichen Demütigung sprechen, aber auch von einer politischen oder nationalen Demütigung. Der Begriff der Demütigung kann daher auf einer persönlicher Ebene (Mikroebene) als auch auf einer kollektiven Ebene (Makroebene) betrachtet werden. In beiden Fällen hat er mit dem Begriff von Würde, Ehre und Stolz zu tun. Da diese Werte unterschiedlich bei den Individuen herausgeprägt sind, wird die Demütigung auch im unterschiedlichen Grade empfunden. Sie hängt von der Sensibilität eines Menschen, hat daher einen subjektiven Charakter.

Die Maquiladoras in der Cuidad Juárez in Mexiko – Arbeits- und Sexualmarkt junger Migrantinnen

Die schwierige Lage von Migrantinnen in der Stadt Juárez an der nördlichen Grenze Mexikos ist geprägt von sexualisierter Gewalt. An diesem Ort sind Frauen Gewalt in einem Maße ausgesetzt wie in keiner anderen Stadt Mexikos. Dennoch, die extreme Situation der jungen Frauen in Juárez ist exemplarisch und kann als Beispiel für viele andere Städte in Mexiko gelten. Die Cuidad Juárez ist von Wüste umgeben und über den Rio Grande durch drei Brücken mit der texanischen Stadt El Paso verbunden. Die Grenze zu den USA wird durch hochmoderne technisch aufgerüstete Grenzeanlagen und Zäune geschützt. In dieser nördlichen Stadt Mexikos werden seit über 10 Jahren junge Frauen straffrei ermordet.

Im Vergleich mit Baja California im Westen und Nuevo León im Osten ist Juárez und der Staat Chihuahua unterentwickelt und benachteiligt. Der amerikanische Konsul John Dye sagte im Jahre 1921 über diese Stadt: “Juárez is the most immoral, degenerate, and utterly wicked place I have ever seen or heard in my travels.” (Martínez 1996: 151) Martinez charakterisiert Juárez bereits aus historischer Sicht als eine „border boom town”. (Martínez 1996: 152) Über zwanzig Jahre später ist die Stadt, abgesehen von den sozialen und wirtschaftlichen Problemen, die sie mit vielen mexikanischen Städten teilt, erneut eine „border boom town”. Dies ist ein Resultat des immensen Wachstums der Maquiladora-Industrie in den 80ern und 90ern. Der Zustand der Gesellschaft in Juárez hat sich durch die Migration verändert und ist durch den Bevölkerungsfluss in einer stetigen Auflösung begriffen.

Migration in Juárez

Seit den 1940er Jahren gehört die nördliche Region Mexikos zu den bedeutendsten Zuwanderungsgebieten interner Migranten. Juárez ist ein wichtiges Ziel für Migranten aus dem Bundesstaat Chihuahua geworden. Wenn man die Zielgebiete der Arbeitsmigranten betrachtet, hat die Bedeutung der Region Texas stark zugenommen. Es ist festzuhalten, dass Juárez eine in großem Masse eine durch die Migration gewachsene Stadt ist. Außerdem hat die Ciudad Juárez innerhalb der mexikanischen Maquiladora-Industrie eine gewisse Sonderposition inne, da sich dort die größten Maquiladoras mit den bekanntesten Namen befinden.

„There is additional migration as a result of NAFTA“ (Parnreiter, 1999: http://vgs.univie.ac.at/VGS_alt/HSK14lp.html), wurde prophezeit. Die Entwurzelungswelle führte zu einer verstärkten Zunahme der Wanderungen. In der ersten Hälfte der 1990er Jahre stieg die Binnenmigrationsrate wie nie zuvor an (1980-1990: 17,4%; 1990-1995:19,4%). Somit gab es als 700000 neue Binnenmigranten pro Jahr. Diese Zahlen machen deutlich, dass die Anzahl der Binnenwanderer sich um ein Viertel erhöht hat. Weiterhin stieg die Emigration in die USA an. Doppelt so viele mexikanische Arbeitskräfte wanderten in die USA ein. Peter Smith fasste die wissenschaftlichen Positionen bezüglich der Auswirkungen der NAFTA folgendermaßen zusammen. Es zeigen sich vier Grundthesen (vgl. Alscher 2001: 53):

1. Reduzierung der Auswanderung: Das durch den Freihandel induzierte wirtschaftliche Wachstum in Mexiko erhöht die Chancen zur Teilnahme auf dem formellen Arbeitsmarkt, steigert das Lohnniveau und senkt somit die Motivation zur Auswanderung in die USA.

2. Erhöhung der Auswanderung: Die Restrukturierung der mexikanischen Ökonomie hat v.a. im Fall der arbeitsintensiven Produktion in kleinen und mittleren Unternehmen negative Auswirkungen. Arbeitskräfte werden freigesetzt, fehlende Alternativen auf dem Arbeitsmarkt steigern die Motivation zur Auswanderung.

Stadtforum Berlin: Panel Stadtentwicklung, Aktion gegen Palastabriss und Null-Toleranz-Politik gegenüber Berliner Bandenpolitik

Café Moskau, 3. Februar 2006, ein Stadtforum des Berliner Senats „talents, technology, tolerance_berlin”. Da waren einige Professoren, ein Vorzeigeunternehmer und die Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer. Sie war in den letzten Wochen vor allem damit beschäftigt den Palastabriss voranzutreiben. Kurz nach meinem Eintreffen startete deshalb gleich eine Aktion des Bündnisses für den Palast und auch sonst konnten sich die Berliner Politiker einiges Anhören. Unter starkem Beifall der hinteren Ränge und Schweigen der vorderen Ränge forderte Stefan Krätke von der Europa-Universität Viadrina „Null-Toleranz gegenüber der organisierten Bandenpolitik Berliner Politiker“.

Voll besetzt war der Saal in der ersten Etage des Café Moskau an diesem Nachmittag und so stand ich erst einmal an der Seite und verfolgte die Vorträge. Interessanter wurde es auch bald direkt neben mir. Hier versammelten sich Gegner des Palastabrisses, die eine Aktion vor der Rede der Senatorin Junge-Reyer vorbereiteten.

Im Palastbündnis engagiert sich auch Karin aus dem Wedding. Sie arbeitet freischaffend als praktizierende Stadtsoziologin unter anderem mit Nicht-Regierungs-Organisationen. Am Rande der Veranstaltung gibt sie mir ein kleines Interview zum Stand der Debatte, dem Ziel der Aktion und dem Bündnis für den Palast.

 

[quote]

Ich: Was werdet ihr jetzt machen?

Karin: Wir starten jetzt gleich ein Aktion. Willst Du mitmachen?

Ich: Hm. Ich weiß zu wenig darüber.

Karin: Na ja, wenn Du gegen den Palastabriss mach doch einfach mit.

Ich: Sag mal, der Abriss ist doch beschlossene Sache. Was wollt ihr denn jetzt noch ausrichten?

Karin: Ja, wir hatten die Bundestagsdebatte ja noch einmal in Gang gebracht, aber dort haben sie leider gegen den Palast entschieden.

Ich: Ja, deshalb. Was denkt ihr, könnt ihr mit einer Aktion hier denn noch erreichen?

Karin: Solange 20 Tonnen Stahl und Beton noch dort stehen, ist es noch nicht zu spät. Wir wollen eigentlich, dass die Stadtentwicklungssenatorin sagt: ‚Man tolle Aktion! Ich stoppe den Abriss.’

Ich: Hm. Was für eine Aktion startet ihr denn jetzt genau?

Karin: Wir werden jetzt gleich vor die Bühne gehen und unsere Blätter mit der Forderung den Palastabriss zu stoppen hoch halten.

Ich: Verstehe. Und woher habt ihr die Idee für diese Aktion?

Karin: (lächelt) Wir haben unsere kreativen Protestformen selbst entwickelt und brauchten da nicht lange nachdenken.

Ich: Ok, noch mal über den Abriss. Es ist doch beschlossene Sache. Wie kommt es, dass trotzdem immer noch so viele beim Palastbündnis dabei sind?

Karin: Ja, es sind immer noch um die 50 Leute, die aktiv mitmachen. Die Sache ist die, das was jetzt mit dem Palast passiert, ist doch eine Metapher zu ALLEM was gerade passiert …und was passiert ist – zur Wiedervereinigung, zu Finanzen und der Korruption in der Stadt, zum Umgang in der Politik, zur Vergangenheit und so weiter.

Ich: Was erwartet ihr, was passieren wird? Was erwartet ihr zum Beispiel von den Leuten im Raum?

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